Umweltministerium zieht positives Fazit zur Neugründung der Gewässerunterhaltungsverbände vor 4 Jahren

 

Vor rund fünf Jahren fiel die Entscheidung die Gewässerunterhaltung an Gewässern 2. Ordnung in Thüringen grundsätzlich neu auszurichten. Hierzu wurden 2019 zwanzig einzugsgebietsbezogene Gewässerunter­haltungs­verbände (GUV) vom Land per Gesetz gegründet. Sie pflegen alle kleineren/mittleren Flüsse und Bäche (Gewässer zweiter Ordnung) in Thüringen, entwickeln die Gewässer im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und unterstützen die Gemeinden beim Hochwasserschutz. Die GUV verfügen über eigene Betriebsstützpunkte mit Fahrzeugen und Großgeräten und einen Personalbestand von 178 Mitarbeitern (Flussarbeiter, Flussmeister, Ingenieure, Finanzen).

Einmalig in Deutschland ist, dass in Thüringen die Kosten der Gewässerunterhaltung vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Dadurch stehen ausreichend Mittel für eine kontinuierliche Pflege hochwasserkritischer Gewässerstrecken, aber auch der schrittweisen ökologischen Entwicklung der Gewässer zur Verfügung.

Vier Jahre nach Inkrafttreten der Neuregelung fand nun eine Evaluierung der Organisation, Struktur und Finanzierung der Gewässerunterhaltungsverbände statt. Mit Datum vom 19.03. wurde der entsprechende Bericht vom Kabinett angenommen.

Zur Evaluierung erklärt Umweltminister Stengele: „Die Ergebnisse der aktuellen Evaluierung bestätigen die vor fünf Jahren mit der Novellierung des Wassergesetzes gesetzten Ziele: Mit den Gewässerunterhaltungsverbänden sind Landkreise und Gemeinden wichtige Partner, um die Herausforderungen gerade im ländlichen Raum zu meistern.“

Im Rahmen der Evaluierung fand eine Umfrage aller Gemeinden und unteren Wasserbehörden zu den GUV statt. Diese ergab allgemein eine hohe Zufriedenheit (ca. 90 % positive Rückmeldungen zur Kompetenz). Die Arbeit der Verbände wird von ca. 85% der Befragten als gut, von ca. 35 % davon sogar als sehr gut bewertet.

Die Verbände werden als verlässliche Partner in der Region wahrgenommen. Nicht nur bei Hochwasserereignissen wie jetzt zur Jahreswende. Auch bei der ökologischen Entwicklung unserer Gewässer, etwa beim Bibermanagement, bei der Renaturierung von Flüssen, beim Bau von Fischtreppen, dem Rückbau nicht mehr benötigter Ufer- und Sohlbefestigungen und bei Gehölzpflanzungen.

Bis 2023 flossen bereits 75 Mio. € in Aufbau und Arbeit der GUV. Infolge der ungewöhnlich starken Kostenentwicklungen der letzten Jahre ist es vorgesehen die Zuweisung ab 2025 deutlich, auf ca. 20,5 Mio. €, zu erhöhen.  Der Bericht zieht das Fazit, dass sich die neuen Strukturen und deren Finanzierung bewährt haben und langfristig fortgesetzt werden sollten.

Den Evaluierungsbericht können Sie hier einsehen >>>

 

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